In der heutigen Pressekonferenz der Koalitionäre wurde verkündet, dass die Regierungskoalition beschlossen ist. Jetzt müssen noch die Gremien der Parteien zustimmen und dann haben wir eine arbeitsfähige Regierung.
Wir haben den Koalitionsvertrag direkt nach einigen Keywords durchsucht:
Veranstalter: 0
Veranstaltung: 3x (1x Veranstaltungen des Bundes, 2x Sportgroßveranstaltungen)
Konzert: 0
Tournee: 0
Messe: 0
Selbständige: 3x (Selbständige und Statusfeststellung, Absicherung für Selbständige, Digitale Plattformen)
Soloselbständige: 2x (Soziale Lage in Kunst und Kultur, Corona-Finanzierung der Lebenshaltungskosten)
Werkverträge: 1
Die ISDV hat sich dafür eingesetzt, dass Selbständige, vor allem aber das Statusfeststellungsverfahren, im Koalitionsvertrag aufgenommen wird. Das ist uns gelungen.
Selbständige haben in diesem Zusammenhang einen eigenen Absatz bekommen. Mit vagen Formulierungen, aber darauf können wir aufbauend weiterarbeiten.
Nun muss Rechtssicherheit erreicht werden! Werkverträge werden als „notwendige Instrumente“ genannt. Dafür werden wir gemeinsam mit den Verbänden in der Bundesarbeitsgemeinschaft Selbständigenverbände BAGSV weiterkämpfen.
Wir begrüßen sehr „dass Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung oberhalb
der Minijobgrenze nur noch strikt einkommensbezogen erhoben werden“. Dafür haben unsere Kollegen von VGSD, BDÜ und BDD lange gekämpft. Damit ist das Ende des fiktiven Einkommens eingeläutet. Chapeau!
Leider wird die Veranstaltungswirtschaft nicht explizit genannt. Das sollte uns aber nicht niederschlagen. Es spornt uns an, den bisher intensiven Dialog mit Nachdruck weiterzutreiben. Und mit dem Forum Veranstaltungswirtschaft sind wir dafür auf einem guten Weg.
Wie wir heute in einem Gespräch mit den Grünen bereits erfahren haben, ist das Interesse dieses Koalitionspartners vorhanden. Das ist sicher gut.
Jetzt geht es an die Detailbetrachtung und die Vorbereitung der ersten Fachgespräche, die sich bereits anbahnen.
#ISDV
#WirGemeinsamJetzt
#bagsv
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