isdv vor Ort:
Heute Vormittag fand eine Videokonferenz des SPD-Wirtschaftsforum statt. Thema der Veranstaltung war „Die Zukunft des Sozialsystems“.
Über 100 Leute waren in dem sechzig-minütigen Call mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz.
Er berichtete zunächst davon, wie er die Zukunft sieht, dass das System weiterhin stark sei und auch die Finanzierung des Systems gesichert sei. Letzteres ist der Hauptstreitpunkt mit den anderen Parteien im Bundestag.
Als es dann zur Fragerunde kam, war die Veranstaltungswirtschaft sehr präsent vertreten. Sandra Beckmann und Marcus Pohl stellten zwei von drei zugelassenen Fragen. Sandra zum SGB2/ALG2 und Marcus zum Statusfeststellungsverfahren (Scheinselbständigkeit). Inklusive der Beantwortung durch BM Scholz war damit die Fragezeit leider bereits ausgefüllt.
Wichtige Antwort zum SFV von Herrn Scholz: „Nicht Recht verändern, sondern schneller feststellen…jeder kann mir sein Problem schildern und ich sage ihm in einer Minute, ob er selbständig ist oder nicht. Es ist in Wahrheit nicht schwer.“
Das wollen wir jetzt genauer wissen. Herr Scholz scheint da eine andere Idee zu haben als Hubertus Heil oder die Deutsche Rentenversicherung.
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