Viele werden sich fragen, warum es so lange dauert, bis endlich die Vollzugshinweise zur Novemberhilfe vorliegen.
Die Antwort darauf ist: Weil der Teufel im Detail steckt.
Die Arbeitsgruppe im Wirtschaftsministerium feilt an den Formulierungen, um möglichst alle Betroffenen in den verschiedensten Branchen einzubeziehen, aber trotzdem das Tor für den Missbrauch der Regelung nicht zu weit aufzustoßen. Dabei kann schon ein UND anstelle eines ODER in der Formulierung entscheidend sein.
Weiterhin müssen rechtliche Rahmenbedingungen, u.a. auch im EU-Recht, geklärt werden.
Das Aktionsbündnis (BDKV, EVVC, FAMAB, ISDV, VPLT, Initiatoren Alarmstufe) prüft die Formulierungen genau und schickt Änderungsvorschläge, wenn sich abzeichnet, dass bestimmte Teile der Branche nicht erfasst sein könnten.
Dieser Dialog mit dem Ministerium ist grundlegend wichtig, weil er zu einem besseren Verständnis unserer Branche führt. Dies ist auch bei der Gestaltung der Überbrückungshilfe III, der Neustarthilfe für Soloselbständige und möglicher weiterer Hilfen von großem Vorteil.
Sobald die finalen Vollzugshinweise für die Novemberhilfen vorliegen, werden wir Euch dazu umgehend informieren.
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