isdv vor Ort beim SPD-Bundesparteitag 2024 in Berlin.
Nach Corona war dies der erste in Präsenz abgehaltene Parteitag der SPD. Die isdv war (wie bei anderen Parteien auch) als Aussteller vor Ort mit einem Messestand und kein Sponsor der Partei.
Seit 2013 fest in SPD-Hand gab es gute Möglichkeiten für Gespräche mit Politiker:innen aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zu unseren Hauptproblemen Statusfeststellung/Scheinselbständigkeit, Soziale Absicherung von Selbständigen, Beitragsregelungen für die gesetzliche Krankenversicherung und Mutterschutz für selbständige Mütter.
Wir haben die Gelegenheit intensiv genutzt und stellen fest, dass auch hier die seit 2003 nicht mehr geltenden fünf Kriterien zur Scheinselbständigkeit noch sehr präsent sind. Dazu konnten wir gerade unter den jüngeren Mitgliedern des Bundestages aufklären, woraufhin es oft genug den Kommentar gab: „dann ist das ja total irre“. Ja, ist es. Und deshalb arbeiten wir so hart daran, dass das Statusfeststellungsverfahren grundlegend novelliert wird.
Wir konnten auch neue Kontakte schließen. Zum Beispiel zu der „Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD“ (AGS). Die Anfänge der AGS gehen ins Jahr 1891 zurück. Auch sie sehen die Statusfeststellung als großes Problem an, weswegen wir verabredet haben, im kommenden Jahr zu sondieren, ob und was wir gemeinsam unternehmen können.
Es hat sich also wieder einmal gelohnt für die Selbständigen und die Veranstaltungswirtschaft auf dem Parteitag vertreten gewesen zu sein und Flagge zu zeigen.
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