Marcus ist vom Ausschuss für Arbeit und Soziales der Bundesregierung als Sachverständigen geladen worden.
Thema der öffentlichen Anhörung, die am 08.04.19 von 1500-1630 h in Berlin stattfand, war die Empfehlung des Rates der EU zum Zugang zum Sozialschutz für Selbständige und Angestellte.
Der Ausschuss fasst die Aussage von Marcus wie folgt zusammen:
„Nach Auffassung der Interessengemeinschaft der selbstständigen Dienstleister in der Veranstaltungswirtschaft ist eine abgesenkte Mindestbeitragsgrenze für Selbstständige in der GKV zu begrüßen. Noch besser wäre es, wenn die Beiträge an das Einkommen der Selbstständigen angebunden würden. Mit Blick auf eine Arbeitslosenversicherung plädierte der Verbandsvertreter im Falle der Selbstständigen für eine Freiwilligkeit.“ (Quelle: Bundestag.de).
In der Sitzung ging es in erster Linie um die Frage, ob der Vorschlag des EU-Rates überhaupt bindend ist für die Bundesregierung, ob überhaupt etwas getan werden muss, oder ob Deutschland die Anforderungen des Rates sowieso schon erfüllt.
Erfreulich war die Aussage von Herrn Dr Thiede, Deutsche Rentenversicherung Bund, dass er eine Opt-Out-Möglichkeit zur Rentenversicherung für Selbständige sinnvoll findet. So bestünde die Möglichkeit für Selbständige sich in anderen Systemen als der DRV für ihr Alter abzusichern, sollte die Sozialversicherungspflicht beschlossen werden.
Wir bleiben dran. Für Euch.
Wir. Gemeinsam. Jetzt.
„
