Pool\u00e4rzte sind jetzt selbst\u00e4ndig.<\/p>\n\n\n\n
Wie das \u00c4rzteblatt am 12.07.24 berichtet, haben sich das Bundesgesundheitsministerium (BMG), die Kassen\u00e4rztlichen Bundesvereinigung (KBV) und die Kassen\u00e4rztliche Vereinigung (KVen) mit dem Bundesministerium f\u00fcr Arbeit und Soziales auf eine Vorgehensweise verst\u00e4ndigt, die Pool\u00e4rzte, die h\u00e4ufig im Notfalldienst zum Einsatz kommen, selbst\u00e4ndig bleiben l\u00e4sst.<\/p>\n\n\n\n
Dazu haben sie drei Kriterien bestimmt:<\/p>\n\n\n\n
Wenn sie diese Kriterien erf\u00fcllen, sind sie selbst\u00e4ndig t\u00e4tig. Das ist gut und wird von uns positiv bewertet. Es l\u00e4sst aber auch die Frage zu, wie das mit dem Urteil, das die Pool\u00e4rzte scheinselbst\u00e4ndig hat werden lassen, zusammenpasst. Damals hie\u00df es, sie seien scheinselbst\u00e4ndig, weil sie eingebunden seien in den Betrieb des Auftraggebenden, kein unternehmerisches Risiko tragen w\u00fcrden und aufgrund eines festen Honorars und dem Wegfall der Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfung eine Abh\u00e4ngigkeit entstehe.<\/p>\n\n\n\n
In vielen Urteilen ist ein Pauschalhonorar gerade das Indiz f\u00fcr eine Selbst\u00e4ndigkeit, weil es ein unternehmerisches Risiko beinhaltet. Bei Pool\u00e4rzten nun nicht.<\/p>\n\n\n\n
Auch das Anmieten von R\u00e4umlichkeiten galt bisher nicht als Indiz f\u00fcr eine Selbst\u00e4ndigkeit.<\/p>\n\n\n\n